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Warum Abstimmen nicht demokratisch ist

Klima, 13.11.2016

Buchbesprechung 'Gegen Wahlen' von David von Reybrouck.

Als Politologe lernt man während des Studiums schon einiges an Verfahren zur Willensbildung; aber das Buch "Gegen Wahlen" von David von Reybrouck hat mich dann doch neugierig gemacht und gleichermaßen fasziniert.

Wie kann man in der heutigen Zeit gegen Abstimmungen und Wahlen sein? Das wäre doch zutiefst undemokratisch, oder?

Der Autor legt in diesem Zusammenhang überzeugend dar, dass man, wenn man Demokratie nur über Abstimmungen definiert, dem historischen Vorbild aus Athen gar nicht wirklich nahe kommt. Natürlich blieben große Bevölkerungsgruppen aus der Athener Demokratie ausgeschlossen, allen voran Sklaven und Unfreie; aber es gab etwas, dass für die Demokratie, wie wir sie kennen, ungewohnt ist: Losverfahren. In der griechischen Polis spielte das Los in vielen Gremien selbst bei wichtigen Entscheidungen eine Rolle.

Schaut man heute in die Sitzungen der Landtage und den Bundestag, fällt auf, dass sie zu Eliteveranstaltungen geworden sind und die gefällten Beschlüsse keineswegs einen Querschnitt der Bevölkerung darstellen. Experten, Parteien und Elite bestimmen die Geschicke des Landes. Mit Losverfahren und den in deren Rahmen gelosten Beiräten, die echte Entscheidungskompetenzen haben und bezahlt werden, könnten die politischen Entscheidungsprozesse aufgelockert, "checks und balances" zudem besser eingebaut und Lobbyismus verhindert werden. Geloste Vertreter sind eben weniger beeinflussbar als Berufspolitiker mit geheimen Konten in Steueroasen.

Insbesondere bei der Umsetzung von Klimaschutzzielen und der Neuerfindung der Demokratie, die manchmal mehr als nur eine Auffrischungskur benötigt, könnte ein Losverfahren dienlich sein.

  Karsten Brandt
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